Fragen zum neuen AReG: Was bedeuten die Änderungen für den Aufsichtsrat

Intro

Vor ein paar Wochen haben wir bereits über die Änderungen durch das AReG berichtet. Seit 17.06. ist das AReG nun in Kraft, und viele beschäftigen sich jetzt mit den Details. Wir konnten Herrn Dr. Schilha von der Noerr LLP dazu gewinnen, einige Unklarheiten zu beseitigen.

AReG und Aufsichtsrat

Schilha-RalphDr. Ralph Schilha ist Associated Partner im Münchener Büro der international tätigen Sozietät Noerr LLP. Er ist erfahrener Experte im Gesellschaftsrecht und berät nationale und internationale Unternehmen, börsennotierte Gesellschaften sowie insbesondere auch deren Aufsichtsratsgremien im Aktien-, Konzern- und Kapitalmarktrecht sowie zu laufenden Themen der Corporate Governance und Compliance. Herr Dr. Schilha ist zudem regelmäßig Referent und Autor zahlreicher Veröffentlichungen zu aktuellen Fragen in diesen Bereichen.

Fragen und Antworten

Seit dem 17. Juni 2016 ist die Abschlussprüfungsreform in Kraft, die auch wichtige Neuerungen für Aufsichtsräte und Prüfungsausschüsse mit sich bringt. Welche Unternehmen sind hiervon betroffen?

Die neuen Regeln für den Aufsichtsrat und den Prüfungsausschuss, die auf europäischen Vorgaben beruhen und in Deutschland durch das sog. Abschlussprüfungsreformgesetz (kurz: AReG) umgesetzt wurden, betreffen nicht alle deutschen Unternehmen. Sie gelten nur für sog. „Unternehmen von öffentlichem Interesse“ (auch Public Interest Entities, kurz: PIE genannt).

Dies sind vor allem kapitalmarktorientierte Unternehmen ganz unabhängig von ihrer Rechtsform, deren Wertpapiere im Börsensegment des regulierten Markts gehandelt werden. Angesprochen sind damit insbesondere die im Aktienrecht auch als „börsennotiert“ bezeichneten Unternehmen. Sofern die Wertpapiere ausschließlich im sog. Freiverkehrssegment der Börsen, wie zum Beispiel im Entry Standard der Frankfurter Wertpapierbörse oder im m:access der Börse München, gehandelt werden, gelten die Unternehmen allerdings nicht als kapitalmarktorientiert und sind deshalb auch nicht von den neuen Vorschriften des AReG betroffen. Kapitalmarktorient können dagegen etwa auch Emittenten von Genussscheinen oder Schuldverschreibungen sein, wenn diese im regulierten Markt gehandelt werden.

Darüber hinaus finden die neuen Vorgaben des AReG auch für nicht-kapitalmarktorientierte CRR-Kreditinstitute und Versicherungsunternehmen Anwendung.

Auf welche Neuerungen müssen sich die Aufsichtsräte bzw. Prüfungsausschüsse dieser Unternehmen im Wesentlichen einstellen?

Es gelten zunächst neue Anforderungen an die Qualifikation und Zusammensetzung von Aufsichtsrat und Prüfungsausschuss. Die Unabhängigkeit entfällt als gesetzlich gefordertes Kriterium für die Besetzung des Aufsichtsrats, d.h. der sog. Finanzexperte im Aufsichtsrat muss nicht mehr unabhängig sein. Umgekehrt muss in Zukunft die Gesamtheit der Mitglieder von Aufsichtsrat und Prüfungsausschuss mit dem Sektor, in dem die Gesellschaft tätig ist, vertraut sein.

Auch die Aufgaben von Aufsichtsrat bzw. Prüfungsausschuss wurden nicht unerheblich erweitert. Die neuen Aufgaben wurden durch das AReG primär dem Prüfungsausschuss zugewiesen. Wenn der Aufsichtsrat aber keinen Prüfungsausschusses eingerichtet hat, sind diese neuen – wie auch die bereits bislang bestehenden – abschlussprüfungsbezogenen Aufgaben vom Gesamtaufsichtsrat zu erledigen. Insbesondere bei der Vergabe von sog. Nichtprüfungsleistungen an den Abschlussprüfer werden sie nun noch stärker in die Pflicht genommen, da sie dieser Vergabe künftig vorab ausdrücklich zustimmen müssen. Eine solche Befassung mit den Nichtprüfungsleistungen des Abschlussprüfers ist für die Praxis der Prüfungsausschüsse zwar nicht völlig neu. Die zu prüfenden Vorgänge sind im Gesetz allerdings nun erheblich umfangreicher und komplexer ausgestaltet. Hinzu kommt, dass der Prüfungsausschuss für die Auswahl des Abschlussprüfers in Zukunft ein formalisiertes Auswahlverfahren durchführen muss, wenn der Abschlussprüfer für die gesetzliche Abschlussprüfung gewechselt werden soll bzw. die neue sog. externe Rotationsfrist nach zehn Jahren verlängert werden soll.

Mit dem AReG wurden schließlich neue Ordnungswidrigkeiten- und Straftatbestände für die Mitglieder des Aufsichtsrats bzw. Prüfungsausschusses eingeführt. Diese ermöglichen eine behördliche Sanktionierung von Verstößen gegen die neuen abschlussprüfungsbezogenen Pflichten durch das Bundesamt für Justiz bzw. die BaFin insbesondere in Form von Geldbußen und Geldstrafen.

Stichwort Unabhängigkeit: Hier sorgt die Neuregelung zum Teil für Verwirrung. In § 100 Abs. 5 AktG wird sie einerseits abgeschafft; in § 324 HGB wird dagegen ein neues Unabhängigkeitserfordernis für den Prüfungsausschuss eingeführt. Was hat es damit auf sich? Wie ist der Begriff der Unabhängigkeit definiert und sind Arbeitnehmervertreter unabhängig?

Das bisherige Erfordernis, dass der sog. Finanzexperte im Aufsichtsrat unabhängig sein musste, wurde in § 100 Abs. 5 AktG für alle kapitalmarktorientierten Aktiengesellschaften sowie die ihnen durch Verweisung auf § 100 Abs. 5 AktG gleichgestellten Gesellschaften (d.h. die KGaA, SE, mitbestimmte GmbH, Genossenschaft, Europäische Genossenschaft) abgeschafft. Der Wegfall des Gebots der Unabhängigkeit des Finanzexperten gilt bei diesen Unternehmen gleichsam auch für den Prüfungsausschuss.

Umgekehrt wurde in § 324 HGB in der Tat die neue Anforderung aufgestellt, dass künftig sogar die Mehrheit der Mitglieder, darunter der Vorsitzende, der dort angesprochenen Prüfungsausschüsse unabhängig sein muss. Diese neue Vorgabe gilt allerdings nur für kapitalmarktorientierte Unternehmen, die nicht bereits nach § 100 Abs. 5 AktG einen Aufsichtsrat einrichten müssen. In der Praxis betrifft dies nur einen überschaubaren Kreis von Unternehmen, wie zum Beispiel den „exotischen“ Fall einer nicht mitbestimmungspflichtigen und nicht als Kapitalanlagegesellschaft organisierten GmbH, die über keinen Aufsichtsrat verfügt und die Schuldverschreibungen zum Handel im regulierten Markt ausgegeben hat. Auch CRR-Kreditinstitute sowie Versicherungsunternehmen, die keinen Aufsichts- oder Verwaltungsrat haben, der die Voraussetzungen des § 100 Abs. 5 AktG erfüllen muss, unterliegen nun erstmals dieser Vorgabe.

Ungeachtet dieser Unterscheidung durch den Gesetzgeber ist allerdings zu bedenken, dass die Unabhängigkeit der Kontrolleure vor allem auch von internationalen Investoren in der Praxis erwartet wird – ob sie gesetzlich nun ausdrücklich verlangt wird oder nicht. Auch der Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK) spricht eine entsprechende Empfehlung aus. Deshalb ist nicht zu erwarten, dass sich durch den Wegfall des gesetzlichen Unabhängigkeitserfordernisses erhebliche Veränderungen der Besetzungspraxis der Gremien ergeben werden.

Ein Aufsichtsratsmitglied ist aus Sicht des DCGK vor allem dann nicht unabhängig, wenn es in einer persönlichen oder einer geschäftlichen Beziehung zu der Gesellschaft, ihren Organen, einem kontrollierenden Aktionär oder einem mit diesem verbundenen Unternehmen steht, und dieses Verhältnis einen wesentlichen und nicht nur vorübergehenden Interessenkonflikt begründen kann.

Ob Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat die gebotene Unabhängigkeit aufweisen, ist seit langem umstritten. Mit der Aufhebung der gesetzlichen Unabhängigkeitsanforderung besteht künftig jedenfalls kein Zweifel mehr, dass auch die Arbeitnehmervertreter den Finanzexperten im Aufsichtsrat stellen können.

Für amtierende Aufsichtsratsmitglieder ist eine Art Bestandsschutz vorgesehen. Was bedeutet das konkret: Braucht das neue Erfordernis der Sektorvertrautheit nur bei neuen Mandatierungen berücksichtigt werden? Oder gilt das auch für die Wiederbestellung eines amtierenden Aufsichtsrats?

Die neuen Besetzungsregeln für Aufsichtsrat und Prüfungsausschuss gelten zwar seit dem 17. Juni 2016. Die Gesetzesänderung führt aber nicht dazu, dass wirksam bestellte Aufsichtsratsmitglieder vorzeitig ausgetauscht werden müssen, sollte der Aufsichtsrat nicht über die nötigen Sektorkenntnisse verfügen. Auch wenn ein bereits vor dem 17. Juni 2016 bestelltes Ersatzmitglied in den Aufsichtsrat nachrückt, weil ein Mitglied vorzeitig ausscheidet, löst dies noch keine Pflicht zur Anwendung der neuen Vorgaben aus.

Das neue Anforderungsprofil ist erst bei der nächsten Nach- oder Neubestellung eines Mitglieds zu beachten. Dann macht es jedoch keinen Unterschied, ob das Mandat mit einer neuen Person besetzt oder ein bereits amtierendes Mitglied für eine weitere Amtsperiode wiederbestellt wird. Insofern ist der von Ihnen angesprochene „Bestandsschutz“ für amtierende Aufsichtsratsmitglieder endlich.

Letzte Frage: „Wo kein Kläger…“: Kann in Zukunft ein Aktionär auf die Einhaltung der neuen Besetzungsregel klagen?

Ein Aktionär kann zwar nicht auf die Einhaltung der Besetzungsregel klagen. Im Grundsatz denkbar ist allerdings, dass er eine Aufsichtsratswahl, welche die neuen Vorgaben nicht beachtet, anfechten könnte. Eine solche Anfechtungsklage würde aber voraussetzen, dass sich der Verstoß einem konkreten Wahlbeschluss zuordnen lässt. Wird nur ein Aufsichtsratsmitglied neu gewählt und verfügt der Aufsichtsrat bislang nicht über die geforderten Sektorkenntnisse, so könnte dieser Wahlbeschluss anfechtbar sein, wenn auch der Gewählte keine Sektorkenntnisse mitbringt. Für den Fall einer Listenwahl könnte die Anfechtbarkeit den gesamten Wahlbeschluss betreffen, wenn kein neu zu wählendes oder noch amtierendes Aufsichtsratsmitglied die nötigen Sektorkenntnisse hat. In all diesen Fällen müsste der Anfechtungskläger aber auch nachweisen können, dass bei sämtlichen Aufsichtsratsmitgliedern keine Sektorkenntnisse vorhanden sind. Da der Sektorbegriff grundsätzlich sehr weit ausgelegt werden kann, wird dies für Anfechtungskläger in der Praxis nur schwer möglich sein.

Unternehmensnachfolge: Erfolgreiche Besetzung von Aufsichtsgremien

Stephan Werhahn, designierter Spitzenkandidaten der Freien Wähler

Stephan Werhah

Stephan Werhahn. Was ist mit den Aufsichtsgremien bei der Unternehmensnachfolge? Eine häufig zu spät oder gar nicht gestellte Frage, ein großer Fehler, der vermieden werden kann. Das Ziel eines Unternehmens ist ja der Erfolg für Familienunternehmer, Unternehmerfamilien und Gesellschafter, es geht um inhaberstrategische Fragestellungen. Es geht um:

1. Systematische Nachfolgeplanung

Forschungen haben ergeben, dass 88 % der heutigen Unternehmenseigentümer glauben, sie kontrollierten ihr Geschäft auch noch in 5 Jahren. Tatsache ist aber: 30% der Familienunternehmen überleben in die zweite Generation, und nur 3 % aller Familienunternehmen arbeiten in der vierten Generation und mehr. Es besteht ein Bruch zwischen dem optimistischen Glauben der heutigen Unternehmenseigentümer und der Realität des weitgehenden Versagens von Familienunternehmen, die nächsten Generationen zu überleben. Bei diesem natürlichen Scheitern von Familienunternehmen ist der Hauptfaktor das unglückliche Fehlen einer vernünftigen und objektiven Nachfolgeplanung.

2. Coaching der Gesellschafter

Bei Konflikten der Gesellschafter unter- einander sind Mediation und Coaching manchmal unverzichtbar. Coaching kann auch eine großartige Gelegenheit darstellen, die Vorteile zu nutzen und eine Mehr-Generationen-Institution zu bilden, die die Visionen des Gründers ebenso beinhaltet wie die Fortsetzung der Werte nach seinem Ableben.

3. Moderation im Familienbeirat

Der Beirat kanalisiert Interessen und steuert den Konsensus der Gesellschafter. Im Beirat werden die für diese Familie typischen Visionen und Werte besprochen, junge familieneigene Talente entdeckt und systematisch gefördert sowie die internen Probleme der Gesellschafter gelöst.

4. Eltern-Kind Kommunikation

„Unternehmereltern“ (meist die Väter) wechseln, für ihre Kinder nicht wahrnehmbar, beständig zwischen ihrer Vaterrolle und ihrer unternehmerischen Vorgesetztenrolle. Jedes Mal, wenn der Vater in der Vorgesetztenrolle spricht, führt das zu seelischen Verletzungen bei den Kindern, die ihre Eltern immer (!) in der Elternrolle sehen.

5. Beiräte passen meist nur zu einem Chef

Über die Jahre der Entwicklung einer Infrastruktur des führenden Familienmitgliedes orientieren sich Stärken (und Schwächen) an dieser Person. Wechselt diese Person (Nachfolge), werden auch direkt berichtende Führungskräfte, Assistenten, Stäbe und längerfristig Beiräte in einem geregelten Prozess angepasst bzw. ausgetauscht.

6. Digitale Plattformen

Digitale Plattformen sind die neuen Marktplätze: soziale Netze finden im Internet rasend schnelle Verbreitung. Akademiker verbringen ca. 1,8 Stunden pro Tag in den Sozialen Netzen, und über 1 Million „Likes“ und Artikel werden pro Tag gesendet. Diese Netze digitalisieren und objektivieren die Suche nach Aufsichtsratsmitgliedern. Das Portal www.german-iod.org des Vereins „Deutsches Institut der Aufsichtsräte e. V.“ stellt für Personalverantwortliche und Kandidat(inn)en eine digitale Plattform zur Verfügung.

Der Artikel erschien im Original im Wirtschaftsforum, der Monatszeitung des MIT

Eckart Reinke in DIE DEUTSCHE WIRTSCHAFT TV

Expertenrunde Digitalisierung: Unternehmer fragen, Experten antworten

Eckart Reinke ist Vorstand des Deutschen Instituts der Aufsichtsräte in Berlin und zugleich gefragter Mediator in Gesellschafter- und Führungsfragen großer Familienunternehmen, sowie Berater bei der HayGroup-Korn/Ferry.
Er ist spezialisiert darauf, für Unternehmen die Menschen zu finden und die entsprechenden Strukturen zu entwickeln, um den existenziell entscheidenden Weg in die digitale Wirtschaft zu ebenen.

DDW-TV: Expertenrunde Digitalisierung – Unternehmer fragen, Spezialisten antworten

Victress Jury-Sitzung 2016

Heute ist die Victress Jury-Sitzung. 32 Seiten Dossiers von herausragenden Frauen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft sind zu lesen und zu beurteilen.

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Es werden herausragende Frauen ausgezeichnet, die unser Land und unsere Gesellschaft bereichern – und die ein Vorbild sind, an denen sich Männer und andere Frauen orientieren können.

Neueste Ausgabe des „Board Report“

Haben Sie schon den neuesten „Board Report“ gelesen?

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Der Board Report ist die News-Quelle für alles, was sich im Management tut. Wir sind in der Lage, herausragende Persönlichkeiten im Rahmen unserer Vermittlungen für das Thema Aufsichtsrat hier zu platzieren.

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Als Beispiel sind hier die beiden Profile aufgezeigt.

Entspanntes Vorstandstreffen des G-IoD in München

IMG_3688Schnappschuss: Unternehmerfamilien, Gesellschafter, Unternehmer, Vorstände, Geschäftsführer und Aufsichtsräte sehen hier mal die Vorstände Stephan Koß, Stephan Werhahn und Eckart Reinke casual gekleidet und mal nicht im Business-Dress beim Mittagesen in München.

Ausschnitt aus einem Vortrag bei der IHK Nürnberg zu „Sozialen Netzen“ vom 3. Februar 2016

Unser Vorstandsmitglied Stephan Werhahn erwähnte zusammenfassend:
  • Digitale Plattformen = neue Marktplätze
  • Soziale Netze im Internet rsorgen asend schnelle Verbreitung:
  • 1,8 Std befindest sich der durchschnittliche Akademiker pro Tag in Sozialen Netzen
  • über 1 Millionen „Likes“ und Artikel pro Tag
Vernetzung an sich ist kein neuer Gedanke:
Ob Rotary, Golfclub oder Wirtschaftsverbände, die Orte des Zusammentreffens gab es schon immer.
Soziale Netze digitalisieren dieses Netzwerken und auch die Suche nach AR-Mitgliedern z.B. beim „Deutsches Institut der Aufsichtsräte e.V.“

STEPHAN WERHAHN GESPRÄCHE – EUROPA DER MARKTWIRTSCHAFTEN

Die Edition 2016 der „Stephan Werhahn Gespräche Europa der Möglichkeiten“ unseres Vorstands Stephan Werhahn hat begonnen.

Stephan Werhahn, designierter Spitzenkandidaten der Freien Wähler

Stephan Werhahn

 

 

 

 

 

 

 

Am 23. Februar 2016 findet in München das Gespräch zu „Digitale Transformation in Industrie und Kultur“ statt. Details finden Sie hier: Stephan Werhahn Gespräche

German-IoD übernimmt die Aufsichtsrats-Platzierung für die Deutsche Agentur für Aufsichtsräte

Aufsichtsräte, die weitere Mandate suchen, werden jetzt von der Deutschen Agentur für Aufsichtsräte an das Institut (G-IoD) weitergeleitet.

Wir fördern insbesondere

  1. Women on Board

    Wir vermitteln herausragende Frauen – führungserfahren, fachkundig, urteilssicher und gebildet. Eine Bereicherung für jedes Gremium.

  2. Next-Generation Aufsichtsrat

    Wir stehen für die nächste Generation von Aufsichtsräten – jung, international, multikulturell, klug, kompetent und erfahren.

  3. Führungskräfte

    Wir suchen die Talente von heute. Wir kennen die Geheimnisse des Erfolgs und die Risiken des Scheiterns. Wir begleiten Führungskräfte auf ihrem Weg.

Wir suchen immer wieder

  1. Unternehmerfamilien

    Unternehmerfamilien verstehen Unternehmerfamilien. Unternehmer, die ihre eigenen Gremien optimal ausgerichtet haben, sind mit diesem Praxiswissen eine Bereicherung für andere Kontrollgremien.

  2. Investment-ProfessionalsInvestoren, die die Kontrollgremien ihrer Beteiligungen nach der aktuellen Best Practice führen, sind für andere Aufsichts- und Beiräte eine Bereicherung.
  3. Aufsichtsräte

    Aufsichtsratsmitglieder, die wissen, wie man die Leistungsfähigkeit der Leitungsgremien sicherstellt, sind auch für andere Kontrollgremien interessant.

  4. Geschäftsleitungen

    Vorstände und Geschäftsführer, die operativ auf der Höhe der Zeit sind, sich durch gute Governance auszeichnen und nachweislich herausragende Mitarbeiter entwickelt haben, sind in Aufsichts- und Beiräten gern gesehen.

VICTRESS AWARDS 2016

Die Mitglieder der Jury der Victress Awards 2016

Auch im Jahr 2016 unterstützt das Deutsche Institut der Aufsichtsräte wieder die Victress Awards und die Victress Gala. Wir sind in der hochkarätigen Jury vertreten, deren Mitglieder Sie hier sehen:

 

Klaus Bresser
Journalist, ZDF Chefredakteur a.D.

 

 

Andrea Galle
Vorständin BKK VBU

 

Eckart Reinke
Vorstand Deutsches Institut der Aufsichtsräte

 

Tanja Bülter

TV-Moderatorin, Journalistin

 


Stuart B. Cameron
Geschäftsführer und Gründer ALICE

 
Lea-Sophie Cramer
Geschäftsführerin AMORELIE
Dr. Alex von Frankenberg

Geschäftsführer High-Tech Gründerfonds

 

 

Prof. Dr. Jo Groebel
Vorsitzender des Deutschen Digital Instituts

 
Manfred Hart
Chefredakteur digitale Entwicklungsprojekte BILD


Jette Joop
Unternehmerin, Jette Joop Europe GmbH

 
Nelly Kostadinova
Geschäftsführerin Lingua World GmbH


Ulrich Meyer
Journalist und Fernsehmoderator

 
Annett Möller
TV Moderatorin und Unternehmerin


Ralph Morgenstern
Schauspieler & Moderator

 
Verena Pausder
Co-Gründerin & Geschäftsführerin Fox / Sheep


Stefanie Salata
Vorsitzende der Geschäftsleitung der Berliner Bank

 
Dr. Tanja Wielgoss
Vorstandsvorsitzende BSR
Falk-Willy Wild
Schauspieler